AGB

AGB

§1 Vertragsgegenstand - Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge von csoft in 8665 Langenwang.
Es gelten ausschließlich die hier angeführten AGB von csoft, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich anders geregelt.

§2 Leistungsumfang und Vertragsphasen

  1. Angebot und Annahme
    Angebote und Kostenvorschläge werden von csoft freibleibend erstellt. Die Bestellung des Auftraggebers stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von 2 Wochen durch Senden einer schriftlichen Auftragsbestätigung annehmen können.
  2. Lastenheft
    Bei umfangreicheren Anforderungen (Arbeiten mit mehr als einer Personenwoche Umfang) ist der Auftraggeber verpflichtet, ein Lastenheft zu erstellen. Entscheiden sich beide Vertragspartner einstimmig dazu, kein Lastenheft zu erstellen, wird das Pflichtenheft von den Vertragspartnern gemeinsam erstellt.
  3. Pflichtenheft
    Sofern ein Lastenheft Vertragsbestandteil ist, sind wir verpflichtet, ein Pflichtenheft zu erstellen.  Es ist von den Vertragspartnern mit Datumsangabe rechtsverbindlich zu unterzeichnen. Mit der Abnahme des Pflichtenhefts durch den Auftraggeber ist die erste Teilzahlung zu leisten. Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die erste Teilzahlung 30% der Gesamtsumme des Auftrags. Wird das Pflichtenheft durch den Auftraggeber abgelehnt, haben wir die Möglichkeit bis zu zweimal nachzubessern. Erfolgt nach der dritten Vorlage des Pflichtenheftes keine Abnahme, zahlt der Auftraggeber die für die Erstellung des Pflichtenheftes (Konzept) vereinbarte Vergütung und der Vertrag gilt als beendet.
  4. Implementierung
    Das Projekt wird gemäß Pflichtenheft umgesetzt.
    Änderungen und Abweichungen vom Pflichtenheft sind jederzeit möglich, wenn beide Parteien der Änderung zustimmen. Wünscht eine der Parteien eine Änderung am Pflichtenheft oder an bereits umgesetzten Programmteilen, wird von uns ein Kostenvoranschlag inkl. Umsetzungszeitraum ausgearbeitet und dem Auftraggeber per E-Mail übermittelt. Stimmt der Auftraggeber dem Kostenvoranschlag und dem Umsetzungszeitraum zu, so erfolgt unsere Beauftragung wiederum per E-Mail. Mit der Beauftragung durch den Auftraggeber werden die vorgenannten E-Mails verbindlicher Vertragsbestandteil.
  5. Abnahme
    Schulden wir einen bestimmten Arbeitserfolg, d.h. ein individualisierbares Werk, ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet. Ist die Realisierungsphase gemäß des Pflichtenhefts in einzelne Arbeitsschritte bzw. Milestones untergliedert, sind wir berechtigt Teilabnahmen zu verlangen – Teilabnahmen richten sich nach diesen Vorschriften.
    Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn sie nicht innerhalb von sieben Tagen nach Ablieferung oder Bereitstellung und Mitteilung mittels E-Mail an den Auftraggeber erklärt oder verweigert wird, vorausgesetzt, das Arbeitsergebnis entspricht im Wesentlichen den Vereinbarungen.

§3 Leistungsfristen und Verfügbarkeit

Termine für Lieferungen oder Teillieferungen werden von beiden Vertragspartnern schriftlich vereinbart und sind für uns verpflichtend.
Sofern im Vorhinein nicht anders kommuniziert, werden eingehende Anfragen während der Geschäftszeit soweit möglich unverzüglich bearbeitet und beantwortet. Die regulären Geschäftszeiten von csoft sind Montag bis Donnerstag 08:00 bis 17:00 Uhr und Freitag 08:00 bis 15:00 Uhr (lokale Zeit in Österreich).
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die Anfrage innerhalb von drei Werktagen zu bearbeiten.
Supportanfragen/-aufträge können vom Auftragnehmer innerhalb von fünf Werktagen abgewiesen werden, wenn der Umfang der Supportanfrage den Rahmen des vorliegenden Supportvertrages übersteigt. In diesem Fall wird der Auftragnehmer dem Auftraggeber unverzüglich ein Angebot zur Bearbeitung der Supportanfrage unterbreiten.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

Wir stellen unsere Leistungen sofort nach Erbringung in Rechnung.
Soweit keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart sind, erfolgt die Zahlung innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug.

Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zölle, Gebühren und sonstige Abgaben trägt der Auftraggeber, und zwar auch dann, wenn sie nacherhoben werden.
Für in sich abgeschlossene Teilleistungen kann nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen von uns eine Teilzahlung in Höhe des erbrachten Leistungswertes verlangt werden. Es kann vereinbart werden, dass während der Erstellungsdauer eines Werkes unabhängig von abgeschlossenen Leistungsteilen eine Teilzahlung zu leisten ist. 

Die Berechnung von Reisekosten sowie Aufenthaltskosten von csoft-Mitarbeitern erfolgt auf der Grundlage der nachfolgend aufgelisteten Reisekosten auf Reisen zwischen dem jeweiligen Dienstsitz des Mitarbeiters von csoft und dem jeweiligen Einsatzort des Auftraggebers.

Bahn: nach Aufwand, 2. Klasse
Leihwagen: Golf-Klasse
Kilometerpauschale: 0,42 EUR/km (Zur Vertragserstellung geltendes amtliches Kilometergeld)
Hotel inkl. Nebenkosten: nach Aufwand (max. 4 Sterne), üblicherweise 85,- € netto
Öffentl. Verkehrsmittel, Taxi, Parkgebühren, etc.: nach Aufwand

Die Wahl des günstigsten Verkehrsmittels bleibt csoft vorbehalten. Wir sind jedoch verpflichtet, Fahrtkosten jeweils nach den kürzesten Entfernungen zu berechnen und Reisen, deren Kosten nicht in einem vernünftigen Verhältnis zum Gesamthonorar stehen, nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Auftraggebers zu unternehmen.

Reisezeiten gelten als Arbeitszeit. Sie werden zu 50% des vereinbarten Stundensatzes abgerechnet.

§5 Haftung

Der Auftragnehmer haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur dann, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Darüber hinaus haftet der Auftragnehmer nur für den Fall des Verzugs oder einer vom Auftragnehmer zu vertretenden Unmöglichkeit.
In diesen Fällen ist die Haftung auf einen typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für alle anderen Fälle ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit – mit Ausnahme von Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Personenschäden – ausgeschlossen. Weiters ist jede Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - insb. auch für Datenverluste und Folgeschäden ausgeschlossen. Die Haftung ist auch ausgeschlossen, soweit zugunsten von AG eine Versicherung besteht.

§6 Nutzungsrechte

csoft räumt dem Auftraggeber ein ausschließliches, unbefristetes, übertragbares, unwiderrufliches Nutzungsrecht am Vertragsgegenstand einschließlich Dokumentation und Benutzungsanleitung ein. Das Nutzungsrecht gilt für alle bekannten Nutzungsarten einschließlich der Bearbeitung, Vervielfältigung und Veröffentlichung.

§7 Quellcode

Sofern nicht anders vereinbart, verbleibt der Quellcode bei csoft. Wir sind verpflichtet, diesen sicher aufzubewahren und auf Anforderung vom Auftraggeber nur durch Zugriff auf den Quellcode zu behebende Störungen am Vertragsgegenstand unverzüglich zu beseitigen.

§8 Erfüllungsort - Gerichtsstand

Erfüllungs- und Zahlungsort ist unser Geschäftssitz.
Für Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich.